Nach den verunsichernden Wahlergebnissen in Hessen und Hamburg, die die etablierte Parteienlandschaft durch das Auftauchen einer neuen Partei plötzlich aufmischten und althergebrachte Koalitionen als überholt darstellten, war die Verzweiflung groß. Wie sollte mit einer zusätzlichen Partei in den Parlamenten bloß regiert werden? Sind fünf Parteien nicht schon viel zu viel des Pluralismus? Zieht mit der Linken nun der Untergang des Abendlandes in die Parlamente ein? Wäre es nicht besser, nur noch diejenigen Parteien im Parlament zu sehen, die die gesellschaftliche Elite dort auch sehen möchte?
Diese und ähnliche Fragen stellten sich Köpfe, die sich selbst klug nennen. Folgende Antworten haben sie erarbeitet und stellen diese nun in Kooperation mit Hartz4all vor:
Zensuswahlrecht: Auf guten historischen Traditionen beruhend, sieht das Modell “Zensuswahlrecht” vor, Leistungsträgern des Landes gegenüber gewöhnlichen Bürgern eine bestimmte Anzahl zusätzlicher Stimmen zukommen zu lassen. Während der Busfahrer mit einer einzigen Stimme an der Wahl teilnehmen darf, verfügt der Leiter eines Wirtschaftsinstituts beispielsweise über 50 Stimmen, die er einsetzen kann. Dahinter steht ein einfacher und einleuchtender Gedanke, der seine Wahlverwandtschaft mit dem FDP-Parteiprogramm nur schwerlich verbergen kann: Ein Aufsichtsratsvorsitzender, der Schwarzgeldkonten im Ausland unterhält und sich damit einem großen finanziellen Risiko aussetzt, sollte mehr zur Gestaltung dieses Landes beitragen dürfen als der 50-Stunden-Niedriglohn-Arbeiter von nebenan. Die zusätzlichen Stimmen können an die Leistungsträger dabei wahlweise pauschal oder gewichtet nach Finanzstärke verteilt werden.
Auch Spezialmodelle sind möglich, so haben beispielsweise karrierehungrige RCDS-Bubis bereits das Modell “Halbmensch” erarbeitet, das Arbeitslosen, Rentnern und Studenten, die allesamt im Rahmen dieses Modells aufgrund ihrer mangelnden Berufstätigkeit nicht als vollwertige Menschen betrachtet werden können, nur die Hälfte der Stimmen eines Berufstätigen zuerkennt.
Deutschland AG: Das Modell “Deutschland AG” setzt die Transformation des öffentlichen Staates zu einem privaten Wirtschaftsunternehmen konsequent fort und beruht auf dem Prinzip des Stimmenkaufs. Der Vorschlag folgt der einprägsamen Maxime: Jeder kann sich Wahlanteile kaufen, die Obergrenze setzt nur das eigene Budget. Wie an einer Losbude können von jedem wahlberechtigten Bürger eine oder mehrere Wahlstimmen erworben werden und wie schon auf dem Jahrmarkt derjenige mit den meisten Losen auch die größten Chancen auf einen Gewinn aufweist, so gilt auch hier, dass derjenige mit den meisten Stimmen auch die besten Chancen zur Durchsetzung der eigenen Agenda besitzt.
Guter Deutscher: Das Modell “Guter Deutscher” sieht vor, in Zukunft nur noch diejenigen Bürger an einer Wahl teilnehmen zu lassen, die einer regelmäßigen Arbeit nachgehen, noch nie wegen einer Straftat rechtskräftig verurteilt wurden, an keinerlei Demonstration oder Versammlung teilgenommen haben, keine regierungskritischen Texte publizieren, jeden Samstagnachmittag die Straße kehren und eine Deutschlandfahne gut sichtbar auf ihrem Grundstück anbringen. Dies verhindert zukünftig die unverdiente Mitbestimmung von Schmarotzern, Asozialen, Raubkopierern, Unpatrioten, Freidenkern oder Aktivisten, was ohnehin nur, wie jüngste Wahlergebnisse eindrucksvoll beweisen, zwingend zu Chaos und Gewalt führt und damit die Sicherheit Deutschlands gefährdet.
Ein-Parteien-System: Mancher so genannte Politikwissenschaftler zeigt in so genannten Tageszeitungen in Richtung des so genannten Großbritanniens und behauptet, das so genannte Deutschland bräuchte dringend eine so genannte Wahlsystemänderung, um nach so genanntem Vorbild des Inselstaates ein so genanntes Zwei-Parteien-System hervorzubringen. Aber sind zwei Parteien nicht schon wieder ein bisschen zuviel des Guten, ein totaler Overkill an Pluralismus? Wieso das Volk mit der erschlagenden Vielfalt zweier Parteien belasten, wenn es auch eine tut? Das Modell “Ein-Parteien-System” löst diese kniffligen Fragen! Es ist sowohl historisch als auch global erprobt und konnte in der Vergangenheit auch auf deutschem Boden bereits mehrmals erfolgreich zum Tragen kommen.
Die Vorteile liegen auf der Hand: Der Bürger wird nicht länger mit der schwierigen Entscheidung belastet, welche der unzähligen Parteien er wählen soll (Wahlzettel können zum Wohle des Bürgers, zur besseren Benutzerfreundlichkeit und der Erhöhung des Wahlkomforts optional schon vorausgefüllt ausgehändigt werden) und muss sich nach der Wahl nicht mit dem leidigen Gedanken belasten, was geschehen wäre, hätte er sich anders entschieden. Das Ein-Parteien-System stellt zudem die effizienteste Möglichkeit dar, um dringend benötigte neue Terrorismusgesetze und Gesetze zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit möglichst schnell und unbürokratisch durchsetzen zu können und ist damit im internationalen Vergleich unschlagbar: Während andere Länder noch über so genannte Bürger- und Menschenrechte im Multi-Parteien-Parlament debattieren, könnte ein Ein-Parteien-System sie ohne jeglichen Widerstand abschaffen oder übergehen. Dies käme Wirtschaft, Staat, Sicherheit und damit jedem Bürger zugute.
Hartz4all beobachtet auch weiterhin die Medienlandschaft, um neue Vorschläge zur Wahlsystemreform hier präsentieren zu können.
