Hartz4all

Heute: Beim Kampf gegen die Vogelgrippe wurden Tornados der Luftwaffe eingesetzt. Wie sahen diese Einsätze aus?

Hartz4all klärt auf:

Ist Greenpeace eine internationale Terrororganisation? In Dänemark ist eine Anti-Genmais-Aktion der Umweltschutzorganisation jetzt jedenfalls bestraft worden - per Gesetz, das infolge des Antiterrorkampf erlassen wurde. “Das ist ein widersinniger Vorgang”, kritisiert Lennart Daléus, Chef von Greenpeace Skandinavien: “Wenn Greenpeace von einer Gesetzgebung getroffen wird, mit der man den internationalen Terrorismus bekämpfen wollte, kann jeder zivile Ungehorsam bestraft werden.”

Dänemark wird kein Einzelfall bleiben. Den Rahmen für die Antiterrorgesetzgebung hat die EU-Kommission den Mitgliedstaaten vorgegeben. Er enthält so weit reichende Definitionen, dass in den meisten Ländern das Ausrollen von Plakaten an Fassaden unter den Terrorbegriff fallen kann.

Hartz4all schimpft: Richtig so! Ziviler Ungehorsam, Beeinträchtigung wirtschaftlicher Interessen und das Vertreten einer anderen als der herrschenden Meinung sind zweifellos terroristische Aktivitäten, die umgehend zu verbieten sind! Die eingeführte Kollektivverantwortung, die Greenpeace als Organisation “für die Aktionen aller MitgliederInnen und bloßer SympathisantInnen verantwortlich” macht, ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ein Hoch auf die aufgeklärte EU, Bastion der Freiheit!

[via ZAF]

Heute: Was versteht man eigentlich unter dem so genannten “Kampf der Kulturen“, von dem vor allem rechtsgerichtete Journalisten, Politiker und Wissenschaftler gerne schwadronieren?

Hartz4all-Gastaufklärer zaf klärt auf:

Kampf der Kulturen bezieht sich auf ein jährliches Zusammentreffen von rinderartigen Säugetieren, den sogenannten Uren (Ur im Singular). Da diese besonders verehrt werden spricht man von Kult-Uren bzw. nach der Rechtschreibreform von Kulturen. Dieses Treffen findet rund 456,9845 km süd-südöstlich von Ulan-Bator in der Mongolei statt. Das ist im allgemeinen eine recht blutige Angelegenheit, so daß es dazu bisher nie Berichte in der europäischen Presse dazu gab. Hier regt man sich ja schon auf, wenn mal darüber berichtet wird, daß in China Katzen und Hunde verzehrt werden.

Zusätzlich zum hier beschriebenen “Kampf der Kult-Uren” handelt es sich bei der Idee vom “Kampf der Kulturen” um in Propagandaform gegossene intellektuelle Diarrhö, die in der hetzerischen Hoffnung auf eine self-fulfilling prophecy in die Welt hinausposaunt wurde.

Nur die Vorbereitung eines Angriffskrieges ist nach deutschem Recht strafbar, nicht allerdings das Führen des Angriffskrieges selber.

“Nach dem eindeutigen Wortlaut der Vorschrift ist nur die Vorbereitung an einem Angriffskrieg und nicht der Angriffskrieg selbst strafbar, so dass auch die Beteiligung an einem von anderen vorbereiteten Angriffskrieg nicht strafbar ist”, schreibt der Generalbundesanwalt. Weil die Durchführung eines Angriffskrieges nicht nach § 80 des Strafgesetzbuches verboten sei, sei auch die Beteiligung an der Durchführung eines von anderen vorbereiteten Angriffskrieges nicht strafbar.

Mit dieser richtungsweisenden Feststellung bietet sich für den Standort Deutschland nun die Möglichkeit, nicht nur Folter, sondern auch sämtliche Vorbereitungen eines Angriffskrieges gezielt outzusourcen, um die Ausführung des dadurch de facto von Dritten geplanten Angriffskrieges letztendlich legal durchführen zu können.

Unklar ist zurzeit, ob bereits Verträge mit externen Dienstleistern geschlossen worden sind, die in Zukunft die Vorbereitungen für Angriffskriege übernehmen sollen, oder ob es eine Ausschreibung geben wird.

Militante Terroristen, die sich selbst als so genannte Friedensaktivisten bezeichnen, planen Schreckliches: Bei einer Großdemonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz wollen einige Teilnehmer der Demonstration mittels “Venezianischer Masken” das Vermummungsverbot karikieren. Dürfen die das?

Nein, das dürfen sie nicht! Bei diesem Vorhaben handelt es sich zweifelsfrei um einen Akt des Terrorismus, der umgehend untersagt werden muss, wofür es allerdings laut aktueller Rechtslage leider noch ausreichender und überzeugender Begründung bedarf, die zum Glück schnell gefunden wurde:

„Auch wenn die Benutzung dieser Masken grundsätzlich nicht darauf abzielt, eine Identifizierung zu verhindern und somit vom Vermummungsverbot … nicht erfasst ist, besteht durch das massenhafte Verwenden dieser Gesichtsverdeckungen die Gefahr, dass aus der Anonymität dieser „Masse“ heraus Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten … begangen werden.

Das Mitführen und Verwenden von Gesichtsmasken wird den Teilnehmern/-innen untersagt. Hierunter fallen auch die Masken, die an einer Stabhalterung befestigt sind und nur zeitweise vor das Gesicht gehalten werden (sog. ‘Venezianische Masken’).“

Hartz4all meint: Willkürliche Interventionen und Verbote aufgrund von absurden Mutmaßungen liegen im Zuge des Anti-Terror-Kriegs voll im Trend.
Allerdings gehen die verhängten Auflagen, darunter auch das Verbot kritischer Musik, noch nicht weit genug, weshalb Hartz4all eine Ergänzung um folgende Punkte befürwortet:

„Auch wenn die polizeiliche Ausstattung grundsätzlich nicht darauf abzielt, willkürlich Körperverletzungen herbeizuführen, besteht durch das massenhafte Verwenden dieser Ausstattung und die verliehene Autorität die Gefahr, dass aus der quasi-Anonymität dieser „Masse“ heraus Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten wie zum Beispiel unkontrollierte Emotionsausbrüche begangen werden.

Das Mitführen und Verwenden der Standardausrüstung wird den Polizeikräften/-kräftinnen untersagt. Hierunter fallen auch Helme, Körperschutz und insbesondere die Friedensstäbe (vulgär: Schlagstöcke), die in einer Hand mitgeführt werden und nur zeitweise zum Einsatz kommen.“

Hartz4all fordert daher: In Zukunft sollte jedwede Partizipation an Demonstrationen nur noch nackt erlaubt sein. Dann macht auch das polizeiliche Abfilmen viel mehr Spaß.

INFO:
Die besagte NATO-Konferenz tagt unter dem ehrenwerten Motto “Frieden durch Dialog”, womit beispielsweise der Dialog zwischen Wohnhaus und Bombe oder zwischen Geschoss und Mensch gemeint ist.

Weitere Informationen bei Indymedia oder Telepolis.

[vielen Dank an Franz von der AMAZONAS-Box für den Hinweis]