Überwachung: Deutschland abgeschlagen

Das französische Kabinett hat am Mittwoch ein Gesetzespaket auf den Weg gebracht, dass es in sich hat. Das so genannte Anti-Terror-Gesetz sieht unter anderem eine umfassende Videoüberwachung, Datenspeicherung für Verbindungsdaten über mindestens ein Jahr, Strafverschärfungen und Überwachung bei Reisen in »Risikoländer« vor.
In den USA sorgt ein kleiner Zusatz des »Patriot Acts«, des Antiterrorgesetzes, für großes Aufsehen. Denn Experten befürchten durch das Gesetz eine Ausweitung der Todesstrafe. Künftig sollen 61 statt bisher 20 in Verbindung mit Terrorismus stehende Verbrechen diese Strafe zur Folge haben.

Die Hartz4all-Sicherheitsabteilung bedauert lesen zu müssen, dass beim Schutz vor Terrorismus Nationen wie Frankreich und die USA große Fortschritte aufweisen können, während hierzulande der beste Terrorismusbekämpfer aller Zeiten demnächst seinen wohlverdienten Posten räumen muss.
Bei der internationalen Wettbewerbsfähigkeit auf dem Gebiet der Terrorismusbekämpfung scheint Deutschland deutlich ins Abseits zu geraten. Hartz4all fordert daher die neue Regierung auf, sich durch massivere Anti-Terror-Gesetzgebung und konsequenten Grundrechtsabbau stärker für den Schutz der Freiheit von Freiheit einzusetzen, um so die internationale Wettbewerbsfähigkeit wieder zu gewährleisten.

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Homer zu Arbeit ist Scheiße!

Mo, 26.12.2011 10:54

stimmt total!

yehaa zu Arbeit ist Scheiße!

Fr, 28.10.2011 17:44

völlige zustimmung !

Caro zu Arbeit ist Scheiße!

Sa, 07.08.2010 14:10

This is it!

Überwachung: Deutschland abgeschlagen

Hartz4all

Freitag, 28. Oktober 2005

Überwachung: Deutschland abgeschlagen

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