Die große weite Welt

Unglaubliche Entwicklungen finden zurzeit in unserem geliebten Nachbarland Frankreich statt, wo privates Filesharing dank einer so genannten Kulturflatrate legalisiert werden könnte:

Entgegen dem Ansinnen der Regierung haben sich die Abgeordneten nach dem zweiten Verhandlungstag in der Nacht zum heutigen Donnerstag dafür ausgesprochen, das Filesharing auch urheberrechtlich geschützter Werke mithilfe einer »Global-Lizenz«nebst Pauschalvergütung für private Zwecke zu erlauben. [...] Der Korrekturvorschlag will eine von den Providern zu entrichtende, in ihrer Höhe nicht genau bezifferte Pauschalabgabe für die P2P-Nutzung einführen, wie sie hierzulande unter dem Stichwort »Kulturflatrate« seit längerem diskutiert wird.

Das Filesharing auch urheberrechtlich geschützter Songs oder Videos soll damit durch die Bezahlung einer Pauschalgebühr erlaubt werden.

Experten prophezeien, Frankreich befände sich bei Verabschiedung eines solchen Gesetzes auf dem dunklen Weg in Richtung einer kommunistischen Diktatur.
Zahlreiche Vertreter der Musik- und Filmindustrie begaben sich nach Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses in die Vororte von Paris, wo sie mehrere Autos in Brand steckten und sich heftige Gefechte mit der Polizei lieferten. Noch kurz nach der skandalösen Abstimmung, in der Nacht auf Donnerstag, wurden Truppen der Content-Industrie in Marschbereitschaft versetzt, die in der Zwischenzeit das französische Parlament systematisch umstellt haben und das ordnungsgemäße Zustandekommen eines verschärften Urheberrechtsgesetzes gewährleisten sollen.

Wie zu erwarten, war von Seiten der Industrie große Bestürzung zu verzeichnen:

Von Vertretern der Unterhaltungsindustrie kommt derweil heftige Kritik an der nächtlichen Befürwortung einer Kulturflatrate. Die Parlamentarier »wissen nicht, was sie tun«, empört sich Jean-Baptiste Soufron vom französischen Filmverleih Gaumont. Viele Existenzen in der Musik- und Filmindustrie stünden vor dem Aus.

Hierzu ein Sprecher des Verbandes Les Rapetou der französischen Unterhaltungsindustrie gegenüber Hartz4all:

Les Rapetou: Diese weltfremden Parlamentarier wissen nicht, was sie da tun. Das sind absolut verantwortungslose Menschen! Durch ihre undurchdachte, höchstgradig verabscheuungswürdige Entscheidung stehen nun unsere Existenzen auf der Kippe...
Hartz4all: Meinen Sie damit die Künstler?
Les Rapetou: Ständig dieses Blabla; Künstler hier, Künstler da. Die Künstler sind uns scheiß egal! Wir verdienen unser Geld mühsam durch die harte Ausbeutung der Leistung anderer Menschen, und jetzt auf einmal werden unsere Arbeitsplätze bedroht! Das geht doch nicht! Jemand muss diesem Treiben Einhalt gebieten!

In EU-Kreisen hat man aufgrund der skandalösen Situation schnell angemessen reagiert und das offensichtliche Problemkind Frankreich kurzerhand aus der EU ausgeschlossen, wie ein Pressesprecher der EU-Kommission gegenüber Hartz4all erklärte:

Länder, in denen derartige Abstimmungsergebnisse möglich sind, möchten wir in der Europäischen Union ganz sicher nicht haben. Die EU ist ein seriöses Bündnis, das sich primär der Durchsetzung der verschiedensten Wirtschaftsinteressen und des freien Marktes verpflichtet fühlt, daran darf es keinen Zweifel geben. Es blieb daher keine Wahl. Wir haben neben dem sofortigen EU-Ausschluss Frankreichs außerdem beschlossen, im gesamten EU-Gebiet nicht länger »french fries«, sondern von nun an »democracy fries« anzubieten.

Allerdings wird der Gesetzesentwurf - zur allgemeinen Erleichterung - höchstwahrscheinlich nicht verabschiedet werden können, da hierfür zum einen das Einverständnis des Senats benötigt wird und zudem der französische Kultusminister bereits die Wiederaufnahme der Debatte gefordert hat. Dennoch wird Frankreich erst wieder in die EU zurückkehren können, wenn zweifelsfrei sichergestellt ist, dass sich ein derartiges Abstimmungsergebnis nicht wiederholen kann.

Die parlamentarische Endabstimmung zum Urheberrechtsgesetz wurde nun entgegen den ursprünglichen Plänen erst einmal auf das Jahr 2006 verschoben.

Hartz4all spekuliert: Vielen Abgeordneten werden zu Weihnachten hübsche Geschenke offeriert werden.

Wie heise online heute berichtet, wird zukünftig endlich ein schärferes Vorgehen gegen parasitäre Raubkopiererhorden Anwendung finden, die täglich für finanzielle Schäden von 23 Millionen Millionen Milliarden Euro verantwortlich sind:
Im Rahmen der Umsetzung der heftig umstrittenen EU-Richtlinie zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte sollen hierzulande auch indirekt an Rechtsverletzungen beteiligte Dritte verpflichtet werden, die Identität von Verdächtigen preiszugeben. Dies erklärte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am heutigen Montag bei der Vorstellung von Eckpunkten für eine entsprechende Gesetzesnovelle in Berlin. Die Schaffung eines solchen Auskunftsanspruchs etwa gegen Internetprovider gehört seit langem zu einem der am heftigsten umkämpften Punkte bei der Anpassung des Urheberrechts an die digitale Gesellschaft.
Bis zum jetzigen Zeitpunkt war für einen Einsatz der Urheberrechtsschutztruppen (strike-teams) stets der Umweg über ein Strafverfahren nötig, um die jeweilige Identität des brandschatzenden Piraten zu ermitteln und ihn der Gerechtigkeit zuzuführen. Dies soll sich nun ändern:

Da Klagen gegen unbekannt im Zivilrecht nicht möglich seien, müssten die Rechteinhaber wissen, wer hinter einer IP-Adresse stecke.

Zwar wird momentan in Bezug auf die Anwendbarkeit der Maßnahme noch unnötig eingeschränkt, als es da heißt, es bedürfe »eines gewichtigen Eingriffs« in die Urheberrechte, um einen Auskunftsanspruch geltend zu machen, doch wird dies von Vordenkern der Content-Industrie nur als theoretisches Problem betrachtet, wie Rainer Abzock, Vertreter der Content-Industrie, gegenüber Hartz4all bestätigt:

Wir halten es für überaus sinnvoll, fair und angebracht, eine Datenmenge von mehr als 5 Byte als gewichtigen Eingriff in das Urheberrecht zu werten. Dank der zukünftigen Gesetzgebung wird es uns sehr leicht fallen, die dreckigen Rebellen auszurotten. Der Todesstern wird vollkommen einsatzbereit und aktiviert sein, wenn die Rebellen in den Tauschbörsen eintreffen - dies ist dann das Ende ihrer kleinen Rebellion.

Wie Hartz4all bereits zuvor berichtete, erweisen sich moderne Technologien stets als Teufelswerk, so lange sie nicht durch gegensteuernde Eliten kontrolliert und als Repressionsinstrumente nutzbar gemacht wurden. Dies hat glücklicherweise auch der Gesetzgeber erkannt:

Es sei daher wichtig, den rechtlichen Schutz so zu erhöhen, »dass er auch den erweiterten technischen Möglichkeiten gerecht wird«.

Hartz4all ruft auf: Unterstützen Sie die Content- und Entertainment-Industrie im Kampf gegen kommunistische Terroristen!

Hartz4all möchte heute an dieser Stelle über zwei Filme berichten, die Sie auf keinen Fall sehen sollten.

Merry Christmas [via AMAZONAS-Box]:

Es ist einer der größten und erstaunlichsten Triumphe des Prinzips der Anarchie, der Selbstorganisation, über Befehl und Gehorsam im 20. Jahrhundert. An manchen Frontabschnitten konnten die Soldaten bis weit ins Jahr 1915 hinein von ihren Offizieren nicht dazu veranlasst werden, wieder auf ihre Feinde zu schießen - trotz Drohung mit dem Kriegsgericht, trotz intensivster Hasspropaganda. [...] Im Kino sind es die Offiziere, die die Initiative für einen Waffenstillstand ergreifen. So etwas hat es 1914 zwar gegeben, Frontoffiziere haben mitgemacht bei den Fraternisierungen; aber die Pointe war eben, dass Selbstorganisation (in dieser Befehl-Gehorsams-Sphäre par excellence!) zum Geschichtsprinzip wurde.

Obwohl der Film bereits bemüht ist, die politische Dimension des Ereignisses herrschender Ideologie konform wiederzugeben, werden hier Autorität, Pflichterfüllung und Gehorsam schwerstens unterminiert. Ein Skandal - halten Sie sich von diesem Film fern - und erst recht von weiterführender Literatur!

[Film-Website]

The Corporation:

Nach den gängigen Kriterien der Psychiatrie ist das gemeine Unternehmen ein Wrack. Es ist selbstsüchtig, kaltblütig und hinterhältig. Es verletzt mit schöner Regelmäßigkeit ethische und rechtliche Normen. Es empfindet weder Schuld noch Reue. Gleichzeitig ist es in der Lage, dem Rest der Welt Verantwortungsbewusstsein und Mitgefühl vorzutäuschen. [...] Weil es nur nach Profit strebe und sich nicht um die Folgen seiner Handlungen kümmere, entfalte es eine schreckliche, zerstörerische Kraft.

Wirtschaftsfeindliche Propaganda! Natürlich verfügen Unternehmen - so lange es Profit bringt - über so genanntes “soziales Gewissen”.

Den meisten Menschen sei nicht bewusst, dass die unkontrollierte Ausbreitung großer Konzerne Demokratie, Meinungsfreiheit und Menschenrechte gefährde.

Falsch! In Wahrheit verhält es sich so, wie Michael Walker im Film erläutert: Arme Menschen in armen Ländern sind am Verhungern, bis eines Tages selbstlose Konzerne ankommen, Fabriken bauen, den Menschen Arbeit geben, ihnen zu Wohlstand verhelfen, und schließlich weiterziehen, um ihre humanitären Taten in einem anderen armen Land fortzusetzen. Ausbeutung ist eine Erfindung kommunistischer Terrorismussympathisanten.

[Film-Website]

Hartz4all warnt: Sehen Sie sich diese propagandistischen Filme nicht an, die vorgeben, die »Realität« darzustellen und ein schlechtes Licht auf das evolutionär gewachsene Wirtschaftssystem, seine Konzerne und sogar die gesamte Zivilisation werfen. Halten Sie sich von diesen Filmen unter allen Umständen fern! Trennen Sie sich von Bekannten, die Ihnen von diesen Filmen erzählen! Glauben Sie stattdessen bedingungslos an das etablierte Wirtschaftssystem, vertrauen Sie Ihrer Regierung und lauschen Sie den Jüngern des neoliberalen Turbokapitalismus, die Sie mit authentischen Informationen versorgen.

Der Verlegerverband European Publishers Council weiß, was Sache ist:

Durch frei verfügbare Inhalte würden die Verbraucher ins Internet gezogen. Dies müsse sich ändern.

Stellen Sie sich das einmal vor: Frei verfügbare Inhalte - das bedeutet, jeder kann einfach so darauf zugreifen. Jeder. Und als ob das nicht schon schlimm genug wäre, wird dafür auch nicht bezahlt! Dies ist kein Zustand für eine zivilisierte Gesellschaft und muss daher dringendst verhindert werden!

Hartz4all möchte an dieser Stelle einmal explizit auf eine in der Blogroll¹ ein wenig untergehende, aber äußerst informative Aufklärungsseite verweisen, die sämtliche freiheitshassenden Überwachungs- und Sicherheits-Skeptiker überzeugen dürfte und brisante Themen wie Videoüberwachung, Mord-Simulations-Spiele, Drogen und Gefahren des Internets behandelt:

Machen Sie sich Sorgen um die Zukunft Ihrer Kinder? Fühlen Sie sich vom internationalen Terrorismu’s, von organisierter Kriminalität und von Schweinkram aus dem Internet bedroht? Sind Sie der Ansicht, dass endlich etwas gegen die zunehmende Verrohung der Gesellschaft getan werden muss? Dann sind sie hier richtig!

Viel Spaß beim Informieren!

¹: Obwohl es sich dabei überhaupt nicht um ein Blog handelt. Skandal!

Im Gegensatz zur rückständigen und viel zu liberalen Gesetzgebung in Deutschland, die zu Urheberrechtsverstößen quasi direkt aufruft, wissen unsere Freunde aus Frankreich sehr genau, wie gute Gesetzgebung auszusehen hat, und präsentieren ein wunderhübsches Weihnachtsgeschenk:

Das Papier [des Gesetzentwurfes] an sich hat es in sich, da es stärker noch in als etwa hierzulande Kopierschutzmaßnahmen zusätzlich rechtlich sanktionieren und das Umgehen der technischen Blockaden kriminalisieren will. Verbände und Firmen der Unterhaltungsindustrie haben überdies einen Änderungsantrag lanciert, mit dem Software für den Dateitransfer verboten würde, die Rechtsverletzungen nicht technisch von vornherein verhindert.
[...]
Wer direkt oder indirekt wissentlich Informationen über Werkzeuge verbreitet, die mit dem Gesetz kriminalisiert werden, soll ebenfalls bestraft werden.
[...]
Darüber hinaus sieht der Entwurf eine Kriminalisierung von Nutzern vor, die Hinweise zum Entfernen digitaler Wasserzeichen geben.

Hartz4all gratuliert zu derart fortschrittlichen Bemühungen, die dazu beitragen werden, den gewaltsamen Raub geistigen Eigentums zu bekämpfen, der alleine in Frankreich täglich 250 Millionen Milliarden Euro Schaden anrichtet und unzählige Leben kostet.

Vergessen Sie nicht: Das Urheberrecht bewahrt uns und unsere Kinder vor dem internationalen Terrorismus und schützt vor der Gefahr des Kommunismus, wobei das ja eigentlich das gleiche ist.

Im Kampf gegen brandschatzende Raubkopiererhorden präsentiert die Content-Industrie stets hochwertige und mit zunehmender Kriegsdauer qualitativ ansteigende Argumente:

Die massenhaft gestellten Strafanzeigen gegen P2P-Tauschbörsennutzer zogen erste drakonische Maßnahmen der Ermittlungsbehörden nach sich. Verschickte die zuständige Staatsanwaltschaft Karlsruhe zunächst nur Anschreiben an die Verdächtigten, in denen sie mitteilt, dass »ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Urheberrechtsgesetz«eingeleitet worden sei, fanden jetzt erste Hausdurchsuchungen bei Verdächtigen statt.
[...]
Der Tausch des Spiels sei kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat. Die deutschen Nutzer kämen ja noch glimpflich davon, sagte Hassinger, und fand drastische Worte: »Wenn Sie in China jemanden anzeigen, kann es sein, dass er gleich an die Wand gestellt wird.«

Mit glänzender Souveränität wird mit dieser respektvollen Äußerung das Königsargument aller Argumente eingebracht, das in jedweder Diskussion stets sämtliche anderweitigen Argumente aussticht und in dessen höchstkomplexer Anwendung nur wenige hochgradige Experten geschult sind: Woanders ist es noch schlimmer!

Es wird klar: Wenn ein Umstand derart gut ist, dass er dadurch verteidigt wird, woanders sei es noch schlimmer, muss das ein ganz besonders schöner Umstand sein, für den keine weiteren Argumente zusätzlich bemüht werden müssen, weil sie ganz offensichtlich überflüssig sind - und nicht, wie böse Zungen behaupten, gar nicht vorhanden.

Operation Enduring Intellectual Property in vollem Gange

Hartz4all liegen außerdem geheime Unterlagen aus dem Kommandobunker der Operation »Enduring Intellectual Property«vor, die von zukünftig geplanten Streubombeneinsätzen zur Bekämpfung von Verstößen gegen geistige Eigentumsrechte berichten. »Es ist schwer«, so der leitende General der Operation, »die verdammten Ratten aus ihren Löchern zu bomben. Sie verstecken sich, wähnen sich in Sicherheit und werden zudem durch die Gesetzgebung geschützt, die uns bislang beim Einsatz effektiver Massenkriminalisierungswaffen die Hände bindet.«

Ein Zustand, der nicht länger untätig hingenommen werden kann:

[Die Repräsentantin des Dachverbands der Musikindustrie IFPI, Agatha Pavia] forderte weitere Verschärfungen und eine Ausweitung des Geltungskreises vergleichbar zu der im März 2004 verabschiedeten ersten Richtlinie zu zivilrechtlichen Sanktionsmöglichkeiten für die Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte. Gleichzeitig machte sie sich dafür stark, die Pirateriebekämpfung auch mit Hilfe der umstrittenen Richtlinie zur TK-Vorratsdatenspeicherung zu unterstützen und den Informationsaustausch mit den Providern per Gesetzesvorschrift zu verbessern.

Die so genannte »umstrittene«Richtlinie zur TK-Vorratsdatenspeicherung, die lediglich von einer geringen Anzahl an Terrorismussympathisanten kritisiert wird, konnte am heutigen Freitag einen weiteren Erfolg verbuchen und bringt Hoffnung im Kampf gegen den internationalen Terrorismus:

Der Bundesrat hat sich in seiner Plenarsitzung am heutigen Freitag mehrheitlich dafür ausgesprochen, die elektronischen Spuren der 450 Millionen EU-Bürger mindestens zwölf Monate lang zu konservieren. Insbesondere liegt der Länderkammer dabei an der Speicherung von Informationen über die Internet-Nutzung.

Doch Hartz4all warnt: Achtung - so genannte Demokratie behindert oft die Durchsetzung absolut notwendiger Vorhaben. Ein Umstand, den der Bundesrat vorausschauend bedacht hat:

Am liebsten wäre es den Ländern zudem, wenn die Überwachungsmaßnahme über einen Rahmenbeschluss des Rates eingeführt würde. Damit hätte das [demokratisch gewählte; Anm. d. Red.] EU-Parlament kein Mitspracherecht mehr.

Chapeau!

Nachdem die Geschäftsbeziehungen mit dem menschenfreundlichen China neuerdings so hervorragend florieren, bedankt man sich aus China mit einem tollen pädagogisch wertvollen Computerspiel, das speziell für Deutsche programmiert wurde, in dem es unter anderem darum geht,

virtuelle Passanten davon abzubringen, Rasenflächen zu betreten, die Straße zu verschmutzen oder zu fluchen.

Hartz4all meint: Das perfekte Weihnachtsgeschenk für den modernen Spießer von Welt.

Nachdem in Frankreich derzeit das äußerst erfolgreiche Prinzip der Nulltoleranz verfolgt wird, klärt die Daily Show über Hintergründe auf:

We turn to France, whose decision to stay out of the Iraq war is starting to make a little more sense: After all, why go all the way to the Mid-East when you can fight Muslims in your own suburbs.