Der Sonnenkönig hat nicht nur Spiegel Online ein Interview gegeben, sondern auch Hartz4all. Exklusiv.
Hartz4all: Herr Schily, in den Privaträumen des »Cicero«-Journalisten Bruno Schirra fand eine kurzweilige Durchsuchung statt. Einige Kisten mit vertraulichem Recherchematerial aus zehn Jahren wurden beschlagnahmt. Und das alles, um eine undichte Stelle im Bundeskriminalamt aufzuspüren. War diese Polizeiaktion verhältnismäßig?
Schily: Nein, das möchte ich an dieser Stelle auch offen zugeben. Meine Mitarbeiter haben Fehler gemacht. Dafür muss ich nun gerade stehen. Das von mir angefertigte Standardprocedere sieht in derartigen Fällen eigentlich Hubschraubereinsatz, Knüppelgarde und Beugehaft vor, was jedoch im vorliegenden Fall unverzeihlicherweise versäumt wurde. Es wird nicht wieder vorkommen, dafür sorge ich. Prinzipiell war die Entscheidung jedenfalls korrekt, wenn auch unvollständig umgesetzt.
Hartz4all: Werden Sie die Ermächtigung zur Strafverfolgung zurücknehmen - als symbolischen Akt gegenüber Ihren Kritikern?
Schily: Ach, hören Sie doch auf. Das war alles vollkommen in Ordnung. Meine Mitarbeiter haben Fehler gemacht, dafür stehe ich auch ein, aber die Einleitung des Ermittlungsverfahrens ist völlig in Ordnung. Der Staat, also ich, hat das Recht, gegen potentielle Bedrohungen vorzugehen, die die staatliche Sphäre gefährden, selbst wenn es sich dabei um so genannte Journalisten handelt, obwohl ich nicht verstehen kann, wie man jemanden, der Staatsgeheimnisse verrät, noch als Journalisten bezeichnen kann. Und wer eine potentielle Bedrohung ist, das bestimme jawohl noch immer ich!
Hartz4all: Auch in Ihrer Partei, der SPD, wird die Verhältnismäßigkeit dieser Aktion weithin angezweifelt.
Schily: Das sehen Sie falsch. Meine Partei steht hinter mir. Die paar lächerlichen Hanseln, die mich kritisieren, kann man doch nicht wirklich ernst nehmen. Sie sind weder die Instanz, die mich kritisieren darf, noch haben sie die nötige Sachkenntnis. Wissen Sie, im Volksmund nennt man solche Leute Dummschwätzer. Eigentlich gehören sie auch gar nicht mehr zur SPD - ich weiß nicht, warum diese Querulanten nicht schon längst zu den Kommunisten abgewandert sind. Wer nicht für mich ist, und ich bin der einzige, der diesen Staat schützt, der ist gegen Deutschland und seine Menschen. Ein Terrorist. So einfach ist das.
Hartz4all: Vielleicht könnten Sie sich für die Aktion entschuldigen?
Schily: Wie bitte? Ich soll mich entschuldigen? Wofür denn? Ich gebe ja zu, dass meinen Mitarbeitern vereinzelt Fehler unterlaufen sind, aber das ist nichts, wofür ich mich entschuldigen müsste. Meine Kritiker müssten sich bei mir entschuldigen und mir dafür dankbar sein, überhaupt noch einen Satz zu Papier bringen zu dürfen.
Hartz4all: Wären Sie für klärende Gespräche offen?
Schily: Natürlich. Sagen Sie mir einfach Ort und Zeitpunkt, und mein Haus wird sich darum kümmern. Sie glauben ja gar nicht, wie klärend solche Gespräche mitunter sein können, wenn man diese Leute mit falschen Dokumenten in Abschiebehaft unterbringt. Vor leichtfertigen Äußerungen nimmt man sich in Zukunft dann ein wenig mehr in Acht.
Hartz4all: Man wirft Ihnen einen Angriff auf die Demokratie vor...
Schily: Lächerlich! Ich habe die Demokratie erfunden und bin heute der Einzige in diesem Lande, der sie aktiv gegen Gefahren verteidigt, die Sie sich noch nicht einmal vorstellen können, weil ich sie von Ihnen fernhalte. Dies beweist, wie effizient ich arbeite - selbst wenn meine Mitarbeiter vereinzelt Fehler machen.
Hartz4all: Was sagen Sie zu dem Vorwurf, es gäbe ein Geheimhaltungsproblem in Ihrer Behörde?
Schily: Sehen Sie mal, dies ist Chewbacca. Chewbacca ist ein Wookiee vom Planeten Kashyyyk, aber Chewbacca lebt auf dem Planeten Endor. Denken Sie darüber nach. Es ergibt keinen Sinn!
Hartz4all: Herr Minister?
Schily: Warum sollte ein Wookiee - ein zwei Meter großer Wookiee - auf Endor leben wollen, zusammen mit einem Haufen winziger Ewoks? Es ergibt keinen Sinn! Aber Sie müssen sich ernsthaft fragen: Was hat das alles mit diesem Fall zu tun? Gar nichts. Verstehen Sie, es hat nichts mit diesem Fall zu tun. Es ergibt keinen Sinn! Nichts von alledem ergibt einen Sinn. Wenn Chewbacca auf Endor lebt, müssen Sie Ihre Kritik am Vorgehen meines Hauses zurücknehmen!
Hartz4all: Aber was ist mit der Pressefreiheit?
Schily: Ach, pipapo. Meine Gesetze gelten auch für Journalisten. Wer mich, also den Staat, angreift, begeht nicht nur irgendeine Ordnungswidrigkeit. So kann man mit mir nicht umspringen!
Hartz4all: Inwiefern war der Staat denn gefährdet?
Schily: Es geht hier um die Abwehr von Terrorismus, Pädophilie und Rechtsradikalismus. Denken Sie nur einmal an die Kinder! Geheimnisse sind - gerade für einen Geheimdienst - essentiell. Die Weitergabe derartiger Daten ist strafbar und bedroht die Interessen des Staates. Was geheim ist und was nicht, was eine Gefahr darstellt und was unter Terrorismus fällt, das bestimme immer noch ich - und nicht Sie!
Hartz4all: Sind Sie nicht vielleicht bloß neidisch, weil Angela Merkel auf Fotos in den Zeitungen besser aussah als Sie? Einige Leute vermuten einen Rachefeldzug...
Schily: Das ist unerhört. Natürlich sehe ich besser aus! Allerdings gibt es tatsächlich eine gigantische Verschwörung aller Zeitungen, Meinungsforschungsinstitute, TV-Sender und Tennislehrer gegen meine Person, als auch gegen meine Partei, die SED.
Hartz4all: SPD.
Schily: Jaja, sag ich ja.
Hartz4all: Vielen Dank für das fiktive Gespräch.
Schily: Keine Ursache. Denken Sie an Chewbacca!
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