Hartz4all

Die als Festung Europa konzipierte Europäische Union rüstet auf, um sich gegen so genannte illegale Einwanderung zu verteidigen und die Küste gegen unerwünschte Zuwanderung zu ”panzern”:

Geplant ist unter anderem die Bereitstellung von Flugzeugen und Booten anderer EU-Staaten zur Überwachung der Seewege, wie der EU-Kommissar für Justiz und Sicherheit, Franco Frattini am Dienstag in Brüssel mitteilte. Nach Angaben Frattinis sind acht nicht näher genannte EU-Staaten schon jetzt bereit, sehr kurzfristig Flugzeuge und Schiffe zur Luft- und Meeresüberwachung entlang der afrikanischen Küste einzusetzen. […] Die Soldaten und Polizisten aus mehreren EU-Staaten sollen die Flüchtlinge schon weit vor der Inselgruppe aufhalten.

Die Abschottungspolitik folgt Vorgaben Berlins, das ein weitgehend flüchtlingsfreies Europa anstrebt und zu diesem Zweck Massentragödien vor den europäischen Außengrenzen in Kauf nimmt. […] Obwohl schon jetzt die Zahl anerkannter Asylbewerber in Deutschland gegen Null tendiert, bündelt die Bundesregierung die Arbeit sämtlicher mit der Flüchtlingsabwehr befasster Behörden in einer neuen Zentralstelle im Innenministerium (”Zentrum illegale Immigration”) und verlangt den Aufbau einer entsprechenden Institution auch von der EU.

Hartz4all befragte Joseph Goebbels, Experte für politische Rhetorik und Migrationsabwehr:

Der Ansturm der Steppe Savanne gegen unseren ehrwürdigen Kontinent ist in diesem Winter Sommer mit einer Wucht losgebrochen, die alle menschlichen und geschichtlichen Vorstellungen in den Schatten stellt. Die deutsche Wehrmacht europäische Grenztruppe bildet dagegen mit ihren Verbündeten den einzigen überhaupt in Frage kommenden Schutzwall.

Es gilt weiterhin: Unsere Taschen sind voll, aber zu!

Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.
[Jean-Claude Juncker über die Demokratiepraxis in der EU - 1999]

Ein Gespenst geht um im Internet. Es ist das Gespenst des Software-Sozialismus:

Wie Microsoft und manch anderer große Vertreter der traditionellen Softwarewirtschaft stößt sich Agassi vor allem an den Lizenzmodellen für freie Software, die mehr oder weniger ausgeprägt die freie Weitergabe von Open-Source-Entwicklungen verlangen und so die Verwertungsrechte auf den Kopf stellen. Ein »Sozialismus« rund ums geistige Eigentum sei aber das Schlimmste, was einer auf den Schutz kreativer Leistungen setzende Gesellschaft widerfahren könne, betonte Agassi, der bereits als möglicher Nachfolger des SAP-Vorstandsvorsitzenden Henning Kagermann gehandelt wird. »Und wir sind nun einmal eine auf geistiges Eigentum aufbauende Gesellschaft«, führte er aus.

Wir sind nun einmal eine auf Ausbeutung in jeder Form aufbauende Gesellschaft. Es ist nicht fair und zudem äußerst reaktionär, armen Firmen durch knechtende Lizenzmodelle für freie Software ein innovatives, kreatives Ausbeuten derselben zu erschweren, und damit die Verwertungsrechte auf den Kopf zu stellen. Es geht um viel Geld, Arbeitsplätze, die durch den Software-Sozialismus ernsthaft bedroht werden, und viel Geld! Nicht zu vergessen, dass es auch um viel Geld geht.

Hartz4all rät: Verantwortungsvolle Menschen sollten sich von gesellschaftszersetzender Open-Source-Software fernhalten. Wir alle wissen, zu welchen Verbrechen Sozialismus stets unweigerlich führt.

SAP geht als freundliche Firma im Kampf gegen den Sozialismus mit gutem Beispiel voran:

SAP engagierte sich im Streit um eine EU-Softwarepatentrichtlinie etwa massiv im Rahmen der umstrittenen »Campaign for Creativity«für einen umfassenderen Schutz geistigen Eigentums und die Stärkung von Monopolrechten in Europa.

Zur Gruppe der Guten im Kampf gegen den internationalen Sozialismus gesellt sich zudem die US-amerikanische Regierung:

»Es handelt sich um ein umfassendes Gesetzespaket, mit dem Amerikas Statuten zum geistigen Eigentum überholt und auf den aktuellen Stand gebracht werden sollen«, erklärte Gonzales auf dem »Anti-Fälschungs- und Pirateriegipfel« der US Chamber of Commerce. Mit dem nun vom US-Kongress zu beratenden Vorschlag wolle die US-Regierung zum Ausdruck bringen, »dass wir alles tun, um dieses Problem zu bekämpfen«, erläuterte der Justizminister vor den Wirtschaftsvertretern. Verbrechen rund ums geistige Eigentum wie Urheberrechts-, Patent- oder Markenverletzungen würden zwar einigen Leuten als »harmlos«erscheinen, hätten aber einen »messbaren Einfluss auf unsere gesamte Wirtschaft«. Sie würden zudem die »Werte von Wettbewerb und Kreativität«unterhöhlen.

Der Mann hat Recht! Die Verbrechen rund ums geistige Eigentum haben tatsächlich messbaren Einfluss auf die gesamte Wirtschaft:

Das Center for Economic and Policy Research (CEPR) kommt in der Studie Opening Doors and Smashing Windows: Alternative Measures for Funding Software Development zu dem Ergebnis, dass die etablierten Systeme zum Schutz des geistigen Eigentums zu ökonomischer Ineffizienz führen. Diese schlage sich in erhöhten Preisen für die Konsumenten nieder. So komme es durch das US-amerikanische Patent- und Copyright-System auch durch die Förderung von Monopolen zu Mehrkosten von insgesamt mindestens 80 Milliarden US-Dollar.

Aber nicht nur das - die Verbrechen rund ums geistige Eigentum behindern sogar die Forschung:

Eine Umfrage unter 1111 Mitgliedern der »American Association for the Advancement of Science« (AAAS) hat ergeben, dass Patente einen hinderlichen Einfluss sowohl auf die industrielle als auch die akademische Forschung haben.

Damit schließt sich der Kreis und wir kommen wieder zum Gespenst des Sozialismus:

Eine Alternative besteht laut der Studie in der staatlichen Finanzierung eines neuen Software-Entwicklungsprozesses parallel zum bestehenden Patent- und Copyright-System. So solle mit einem Betrag von zwei Milliarden US-Dollar jährlich eine Reihe konkurrierender Software-Entwicklungsunternehmen finanziert werden, die ihre Produkte frei verfügbar machen und nach gängigen Copyleft-Prinzipien veröffentlichen müssen.

Staatsfixierter Sozialismus! Der Albtraum jedes freiheitsliebenden Menschen! Bitte unterstützen Sie mutige Firmen als auch mutige Regierungen beim Kampf gegen derartige Propaganda! Geistiges Eigentum ist die Wurzel der Freiheit!

Die Festung Europa weiß sich gegen Armut zu verteidigen.

Borders: Keeping poor people where they belong.